Rechtsprechung
| BPatG, 31.05.2012 - 25 W (pat) 223/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren "Hustinis/hustin" - mittelbare assoziative Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "Hustinis" mit der Nr. 306 77 941 und der Wortmarke "hustin" mit der Nr. 306 77 941 u.a. im Bereich der pharmazeutischen Zuckerwaren
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren "Hustinis/hustin" - mittelbare assoziative Verwechslungsgefahr -
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BPatG, 09.07.2008 - 32 W (pat) 119/06
Auszug aus BPatG, 31.05.2012 - 25 W (pat) 223/09
Diese Art von Verwechslungsgefahr setzt voraus, dass der Verkehr die Unterschiede beider Marken zwar wahrnimmt, auf Grund von Gemeinsamkeiten in der Zeichenbildung jedoch Anlass hat, die angegriffene Marke (irrtümlich) der Inhaberin der Widerspruchsmarke zuzuordnen oder auf sonstige wirtschaftliche oder organisatorische Verbindungen zwischen den Markeninhabern, vor allem im Sinne einer gemeinsamen Produktverantwortung, zu schließen (vgl. z. B. BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 119/06 - Graciella,).